GRÜNE: Protest lohnt sich

Renn-Klub Frankfurt: Landesregierung zeigt ersten Hauch von Unrechtsbewusstsein

„Einen Hauch von Unrechtsbewusstsein“ erkennt die Frankfurter Abge-ordnete der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sor-ge, nachdem die CDU-Landesregierung heute entschieden hat, die Landeszuschüsse an den Renn-Klub Frankfurt um die Hälfte zu kürzen.

„Dies reicht aber nicht aus. Viele soziale Initiativen sollen von der Regie-rung Koch alle Landeszuschüsse gestrichen bekommen, sie sollen auf Null gesetzt werden und müssen Menschen in die Arbeitslosigkeit entlas-sen. In dieser Situation sind auch 125 000 Euro für den Renn-Klub Frank-furt noch zu viel. Die Landesregierung soll jetzt Nägel mit Köpfen ma-chen und den Zuschuss für den Renn-Klub Frankfurt ganz streichen. Am besten wäre es aber, die gesamte Streichliste auf Realitätstauglichkeit hin zu untersuchen. Und jede und jeder der 53 direkt gewählten CDU-Landtagsabgeordneten soll es sich dreimal überlegen, ob er für diese ungerechte und unsoziale Streichliste seine Hand im Plenum heben will. Wie die Presseerklärung aus der Staatskanzlei zeigt, hat sich Ministerprä-sident Koch (CDU) bei dem ersten größeren Protest entschieden, die Zügel in die Hand zu nehmen und die Pferdchen nicht mehr mit Staats-geld galoppieren zu lassen. Dieses Beispiel zeigt: Protest lohnt sich und diese Streichliste ist bisher nur ein Entwurf der Regierung, kein Beschluss des Parlaments “, sagt Sarah Sorge.