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15. Dezember 2006

Richtiger Schritt: Koch bereit auf Grünes Kulturförderungs-Konzept einzugehen.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass Ministerpräsident Roland Koch (CDU) in der heutigen Plenardebatte über die Neustrukturierung der Kulturfinanzierung in Hessen Bereitschaft gezeigt hat, auf den Vorschlag der GRÜNEN einzugehen. "Wir sind zu Gesprächen bereit, denn die Kulturfinanzierung muss auf eine breitere Basis gestellt werden", sagt di ekulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sarah Sorge. Im Plenum des Hessischen Landtags fand heute eine Aktuelle Stunde zum Ergebnis der Kulturmediationstatt.

Das Konzept der GRÜNEN sieht eine finanzielle Entlastung der Stadt Frankfurt durch eine gerechtere Verteilung der Kulturfinanzierung des Landes vor. Dies soll nicht auf Kosten der Umlandgemeinden geschehen. DIE GRÜNEN sehen eine Drittelfinanzierung für die Staatstheater und Landesmuseen in Kassel, Darmstadt und Wiesbaden sowie die Stadttheater in Gießen und Marburg vor. Ein Drittel der Kosten soll künftig vom Land, ein Drittel aus den kommunalen Haushalten und ein Drittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich finanziert werden. Mit einem Volumen von insgesamt 30 Millionen Euro soll ein zusätzlicher Kulturfonds aufgelegt werden. Kommunen, die den Zuschlag für eine Förderung aus dem Fonds erhalten, müssen einen eigenen Kostenbeitrag von 25 Prozent erbringen. Außerdem streben DIE GRÜNEN durch Vereinbarungen mit Sponsoren aus der Wirtschaft an, dass nochmals 25 Prozent zusätzliche Mittel aktiviert werden können. Insgesamt stünden somit 60 Millionen Euro für neue kulturelle Angebote in Hessen zusätzlich zur Verfügung. Aus dem Fonds sollen Projekte und Institutionen mit überregionaler Ausstrahlung sowie neue und innovative Projekte gefördert werden.

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