Qualitätsverbesserung auch ohne Studiengebühren erreichbar

"Qualitätsverbesserung ist bitter nötig, aber auch ohne die Einführung von Studiengebühren erreichbar. Wir werden im Falle einer Regierungsübernahme einen Schwerpunkt auf den Bildungsbereich legen und das für die Verbesserung der Studienbedingungen notwendige Geld für die Hochschulen auch ohne Studiengebühren zur Verfügung stellen. Heute wurde Geld ausgegeben, das noch gar nicht eingenommen wurde. Wenn die Klagen vor dem Staatsgerichtshof gegen die Studiengebühren erfolgreich sind, wird das Land ohnehin in die Finanzierung einspringen müssen." Mit diesen Worten reagiert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge auf die heutige Pressekonferenz des Noch-Wissenschaftsministers.

DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass in den Bundesländern, in denen es bereits Studiengebühren gibt, keine Verbesserung der Lehre eingetreten ist. Vielmehr floss das Geld in die allgemeinen Ausgaben ein. Bestätigt sehen sich DIE GRÜNEN in ihren Befürchtungen auch durch den Haushaltsbeschluss 2007 der Frankfurter Goethe-Universität. Dort wurde eine Million Euro zur Qualitätsverbesserung mit dem Verweis auf die Einnahmen aus Studiengebühren gestrichen. Dies beweist, dass das Geld der Studierenden nicht ausschließlich in zusätzliche Verbesserungen von Studium und Lehre investiert werden soll, sondern zur Finanzierung bereits bestehender Sonderprogramme herhalten soll, die bisher aus dem normalen Hochschulhaushalt finanziert wurden.

DIE GRÜNEN betonen, dass sie auch aus sozialen Gründen gegen die Einführung von Studiengebühren sind und im Falle einer Regierungsbeteiligung der GRÜNEN die Studiengebühren wieder abgeschafft werden.