GRÜNE:Koch versucht Geschichtsklitterung

Drohung gegen Unipräsidenten war eindeutig-Koch versucht zurückzurudern, aber es nützt ihm nichts.

"Koch versucht zurückzurudern, aber es nützt ihm nichts. Er hat dem Kasseler Hochschulpräsidenten in der Plenardebatte der vergangenen Woche ganz klar gedroht, Geld zu kürzen. Damit versuchte Ministerpräsident Koch (CDU), finanzielle Zuschüsse des Landes von politischem Wohlverhalten abhängig zu machen. Wir fordern Ministerpräsident Koch (CDU) auf, sich bei Rolf-Dieter Postlep zu entschuldigen, endlich auf den Brief der Hochschulpräsidenten zu reagieren und das Gespräch mit ihnen zu suchen", fordert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge.

Nach Agenturmeldungen hat Koch den Vorwurf, er habe dem Kassler Universitätspräsidenten mit Mittelkürzungen gedroht, zurückgewiesen. DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass Koch während der Plenardebatte am vergangenen Mittwoch erklärt hatte, dass er seinen Minister frage, ob die Landesregierung bei der "leistungsorientierten Mittelzuweisung" alles richtig bedacht habe, wenn der Hochschulpräsident in Kassel die Studenten auffordere, noch ein bisschen engagierter zu demonstrieren.

"Das war eine klare Drohung gegen den Hochschulpräsidenten Postlep und wahrscheinlich erwartete Koch eine abschreckende Wirkung auf die anderen Präsidenten. Weder die Studierenden noch die Präsidenten lassen sich ihren Protest gegen ein unsinniges und unsoziales, von allen außer der CDU abgelehntes Gesetz durch solche Drohungen, verbieten. Die Landesregierung hat den Protest an den Hochschulen unterschätzt. Wir fordern sie auf, sofort diesen Gesetzentwurf zurückzuziehen und sich dann mit Vertretern der Studierenden und den Hochschulpräsidenten zusammenzusetzen, um Schaden für die hessische Hochschullandschaft zu begrenzen", sagt Sarah Sorge.