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6. März 2009

Islamischer Religionsunterricht wichtig für Frankfurt – CDU und FDP sollen peinliches Rumgeeiere beenden

"Die Abstimmung zu den Anträgen zur Schaffung eines islamischen Religionsunterrichts an hessischen Schulen ist zu einem peinlichen Rumgeeiere der CDU/FDP-Koalition geworden, da sich Teile der CDU in Hessen immer noch grundsätzlich gegen die Einführung eines islamischen Religionsunterrichts aussprechen", so die Frankfurter Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge.

"DIE GRÜNEN hatten beantragt, 'Der Landtag begrüßt nachdrücklich das Vorhaben der Landesregierung, islamischen Regionsunterricht bzw. islamische Religionskunde als Unterrichtsfach an den Schulen einzuführen (Originaltext)'. Nach den Ankündigungen der Kultusministerin Henzler (FDP) genau dies anzupacken, hätte die Zustimmung zu diesem GRÜNEN Antrag für die CDU/FDP-Koalition kein Problem sein dürfen. Sie hat trotzdem gegen unseren Antrag gestimmt und wollte sich mit einem nichts sagenden Gegenantrag aus ihrem Dilemma lösen. Durch den Hinweis auf Selbstverständlichkeiten wie der Tatsache, dass der zu 'prüfende' islamische Religionsunterricht sowohl dem Grundgesetz wie auch der Hessischen Verfassung genügen müsse, wollte man Kreise in der CDU befrieden, die grundsätzlich gegen dieses Vorhaben sind", moniert Sarah Sorge.

"Insbesondere für die Stadt Frankfurt am Main mit einem hohen Anteil von muslimischen Schülerinnen und Schülern wäre die Einführung eines muslimischen Religionsunterricht in deutscher Sprache ein Beitrag zur Integration der muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern“, hebt Sarah Sorge hervor und fordert ihre Frankfurter CDU- und FDP-Kolleginnen und -Kollegen auf, Ministerin Henzler den Rücken zu stärken.

"Wir GRÜNE unterstützen nachdrücklich FDP-Kultusministerin Henzler bei ihrem Ansinnen. Es ist bedauernswerter Weise allerdings fraglich, ob die sie tragenden Fraktionen von CDU und FDP hinter ihr stehen. Die Abwesenheit von CDU-Rechtsaußen Irmer bei der namentlichen Abstimmung lässt befürchten, dass weiterhin CDU-Randgruppen die notwendige Einführung eines islamischen Religionsunterrichts torpedieren werden. Die FDP ist aufgefordert, ihre Ministerin ebenso deutlich zu unterstützen wie wir GRÜNE und sie nicht im Regen stehen zu lassen", so Sarah Sorge abschließend.

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