Wie lange weiß Wissenschaftsminister Corts schon von unhaltbaren hygienischen Zuständen am Uniklinikum Gießen ?

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Wissenschaftsminister Corts (CDU) vor, schon seit geraumer Zeit von den unhaltbaren hygienischen Zuständen am Uniklinikum Gießen zu wissen, dies aber bisher der Öffentlichkeit verschwiegen und keine Gegenmaßnahmen unternommen zu haben. Um Licht ins Dunkel der Zustände an der Uniklinik Gießen zu erhalten, dringen DIE GRÜNEN darauf, dass Wissenschaftsminister Corts (CDU) in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst Stellung bezieht. "Es drängt sich der Eindruck auf, dass hier versucht wurde, Kritik zu vertuschen anstatt umgehend Gegenmaßnahmen einzuleiten", sagt die wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sarah Sorge.

Nach Presseinformationen soll das Wissenschaftsministerium bereits Anfang 2003 vom Direktor der Herz- und Gefäßchirurgie eine Liste mit Vorwürfen erhalten haben. Ende 2003 wurden vom Gesundheitsamt zwei Operationssäle im HNO-Bereich, im März dieses Jahres vier weitere Operationssäle wegen mangelnder Hygiene geschlossen, zwei weitere Operationssäle der Neurochirurgie sollen von einer Schließung bedroht sein. DIE GRÜNEN wollen wissen, wie lange dies dem Wissenschaftsminister bekannt ist und welche Maßnahmen daraufhin ergriffen wurden.

DIE GRÜNEN fragen zudem danach, seit wann es der Landesregierung bekannt ist, dass die Kinderklinik PCB belastet ist. Der Ärztliche Direktor des Uniklinikums soll den Staatssekretär im Wissenschaftsministerium in einer Aufsichtsratssitzung des Klinikums vor vier Wochen nochmals auf die überschrittenen Grenzwerte hingewiesen haben. "Warum hat Staatssekretär Leonhard im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst am 3. Juni 2004 nichts über Hygienemängel und Schadstoffbelastungen berichtet, obwohl die Zustände am Uniklinikum Gießen Thema in dieser Ausschusssitzung war. Was versucht die Landesregierung zu verschweigen?" will Sarah Sorge, wissen.

"Wenn Corts schon so lange von diesen unhaltbaren Zuständen weiß und nichts unternommen hat, ist das unverantwortlich", sagt Sarah Sorge. "Offensichtlich hat die Landesregierung alles getan hat, um diese Zustände mit dem Mantel des Schweigens zu bedecken anstatt sie aufzuklären, Abhilfe zu schaffen und die Reputation des Uniklinikums Gießen zu gewährleisten. Hier drängt sich doch geradezu der Verdacht auf, dass durch Vernachlässigung die Fusion mit dem Klinikum Marburg auf kaltem Weg durchgedrückt werden soll. Wir fordern Minister Corts auf, Kontrollinstrumente einzusetzen, damit solche Vorkommnisse in Zukunft vermieden werden und Investitionen bereit zu stellen, um eine angemessene Sanierung so schnell wie möglich in Gang zu setzen."