Bündnis 90/Die Grünen

PRESSEMITTEILUNG


Datum: 30. Juni 2009

Flughafenprozess vor dem Verwaltungsgerichtshof - GRÜNE hoffen auf Nachtflugverbot

"Mit einem Nachtflugverbot hätte die Bevölkerung wenigstens einen kleinen Ausgleich zu den auf sie zukommenden immensen Belastungen am Tag wenn sich die Flugbewegungen mehr als verdoppeln werden", kommentiert die Frankfurter Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge, den Verlauf des Prozesses um den geplanten Ausbau des Frankfurter Flughafens vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel.

"Der Prozess hat gezeigt, wie viel Lebensqualität und Erholungsraum für die Menschen durch die Ausbauplanungen zerstört werden. Wenigstens scheint das Gericht auf den mangelnden Lärmschutz einzugehen, und wenn nicht alle Zeichen trügen, wird es zu einem Nachtflugverbot kommen, das den Namen halbwegs verdient. Damit kann zwar die gigantische Umweltzerstörung nicht verhindert werden, aber die Bevölkerung erhält wenigstens einen größeren Lärmschutz als dies die Landesregierung entgegen aller Versprechen jetzt erzwingen wollte", so Sarah Sorge nach den Plädoyers im Kasseler Flughafenprozess.

Einschätzungen von Prozessbeobachtern laufen darauf hinaus, dass der VGH auf der Linie seiner Eilentscheidung vom Januar agieren könnte. Danach rückt ein absolutes Nachtflugverbot, das in einem gesonderten Planfeststellungsverfahren festgeschrieben werden soll, in die Nähe des Wahrscheinlichen.