Leistungsorientierte Mittelvergabe an den Hessischen Hochschulen an die Wand gefahren

"Die Landesregierung fährt sehenden Auges ein System weiter, das eigentlich über 190 Millionen EUR mehr an die Hochschulen bringen müsste, es aber nicht tut", stellte die hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Sarah Sorge, nach der Anhörung der Präsidenten der Hessischen Hochschulen zum Haushalt 2005 fest.

Die Gelder, die die Hochschulen nach dem neuen Finanzierungssystem mehr bekommen sollten, würden durch den so genannten Strukturausgleich wieder herausgerechnet. Insgesamt fließe dadurch nicht mehr Geld in die chronisch unterfinanzierten Hochschulen, obwohl die Landesregierung dies mit ihrem Modell vorgaukele. Zudem blieben die Kriterien, nach denen den Hochschulen über einen so genannten Strukturausgleich Geld gestrichen wird, unklar. Haushaltstransparenz sei so für das Parlament nicht mehr gewährleistet.

"Die Landesregierung hat das System der Leistungsorientierten Mittelvergabe mit vollem Bewusstsein an die Wand gefahren. Jetzt müssen wir gemeinsam beraten, wie ein System gestaltet werden kann, das den Realitäten an den Hessischen Hochschulen standhält und die Hessischen Hochschulen nach vorn bringt", so Sarah Sorge.