Kirchhofs Steuerpläne sind eine Gefahr für die Kultur in Hessen

„Die Steuerpläne der CDU, nach einem Wahlsieg mit einem Finanzminister Paul Kirchhof alle steuerlich relevanten Sondertatbestände und Ausnahmen abzuschaffen, würden vielen kulturellen Vereinen und Institutionen die finanzielle Basis entziehen oder sie zumindest schwer beschädigen“, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge.

Nicht nur ehrenamtlich geführte Kulturgruppen, wie z.B. Theatervereine, Kulturzentren und Heimatmuseen, sondern auch kommunale Kulturinstitutionen und staatliche Museen sind abhängig von Privatpersonen, die den Einrichtungen regelmäßig steuerlich vergünstigte Spenden zukommen lassen. Sorge betont: „Die CDU muss unmissverständlich klar stellen, dass sie diesen wichtigen Finanzierungsweg nicht beenden will. Ansonsten würde der Kultur eine wichtige Einnahmequelle weg brechen.“

Bisher ist es für viele Bürgerinnen und Bürger ein Anreiz, für besonders förderungswürdige kulturelle Zwecke zu spenden, da dies von der Steuer abzugsfähig ist. Ebenso betroffen von einem absehbaren Absinken des Spendenaufkommens wären nach Auffassung der GRÜNEN die zahlreichen Kulturstiftungen in Hessen, da bisher auch Zuwendungen an Stiftungen des öffentlichen Rechts und an steuerbefreite Stiftungen des privaten Raums bis in Höhe von 20.450 Euro steuerbegünstigt sind.

Zudem würden die Pläne Kirchhofs auch gravierende Auswirkungen für die Substanzerhaltung historischer Bauten haben, wenn die Erhaltungsmaßnahmen von Baudenkmälern nicht mehr steuerlich begünstigt werden. Dies wäre ein Rückschlag für die Bemühungen vieler Städte und Gemeinden, ihr Stadtbild zu verbessern oder zu erhalten.